Sonntag, 7. August 2011

Von Kuchen backen zu Arschbacken

Man verzeih mir die blumige Überschrift aber bei so manchem Politiker stellt sich mir hin und wieder die Frage wie man zwei völlig unterschiedliche Themengebiete so kreativ mit einander verknüpfen kann. Inspirieren lasse ich mich dieses Mal durch einen Artikel von Spiegel.de. Unser geliebter Bundes Panikminister Innenminister meinte seine Stimme wieder einmal qualifiziert erheben und im CSU-typischen Tenor gegen das Internet wettern zu müssen. Er beschwert sich also darüber das Blogger anonym bloggen dürften, sie doch aber mit offenem Visier argumentieren sollen. Nun da zeigt sich wieder wie gut sich Politiker mit der deutschen Rechtslage die ja angeblich im Internet nicht gelten soll auskennen. Jeder Betreiber einer privaten oder geschäftlichen Internetseite ist dazu verpflichtet ein Impressum mit seinen Kontaktdaten zu führen. Soviel also zur Anonymität der Blogger in der BRD.

Gut dass das ganze Internet nicht deutscher Rechtsprechung gehorcht ist dabei natürlich für einen deutschen Politiker scheinbar ungeheuerlich und kaum zu glauben. Aber Herr Friedrich es gibt Orte auf unserem Planeten da ist es durchaus sinnvoll und von elementarer Wichtigkeit anonym zu sein um seine Meinung sagen zu können.

Gut kommen wir wieder zu den offenen Visieren. Wie wäre es wenn die Bundesregierung bei solchen Themen wie Leopardpanzer für Saudi-Arabien mit offenem Visier und vor allem mit offenen Karten spielen würde. Oder die CSU bei den berühmten schwarzen Koffern und deren Verbleib an den sich einer seiner Amtsvorgänger nicht erinnern kann oder möchte.

Gut kommen wir nun also wieder vom Kuchen zum Po. Friedrich nennt im selben Artikel bzw. Interview die Sarrazin-Debatte "notwendig". Dabei meint er aber nicht die Debatte um die Person Sarrazin selbst sonder die durch sein Machwerk entstandene Scheindebatte um Immigration und Integration. Das es aber gerade solche Personen und Wortanhäufungen (Buch möchte ich diese Ansammlung von Buchstaben und Satzzeichen als Bürger aus dem Land der Dichter und Denker nicht nennen) sind die Menschen wie Breivik zu solch einem verschrobenen Weltbild bringen scheint ihm dabei völlig egal zu sein. Wenn man sich diese Verbindung von den Taten Breiviks und dem Geschreibsel des Herrn Sarrazin mal auf der Zunge zergehen lässt so sagt unser Innenminister ja eigentlich nichts anderes als "Gut die Mittel waren etwas übertrieben aber eigentlich hatte Breivik recht." Aber immerhin gibt es Verständigung auf der Poltisischen Laienbühne. Das sich ein Bundesinnenminister aus der CSU einmal auf einen Berliner Finanzsenator aus der SPD beruft hätte ich nie für möglich gehalten.